1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von Herrn Joachim Trell, handelnd unter Ingenieurbüro Trell (folgend „IBT“), angebotenen Verträge und Dienstleistungen. Abweichende Vereinbarungen oder der Ausschluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung in Textform. Der Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.
2. Leistungsumfang, Urheberrechte
IBT erbringt Dienstleistungen im Bereich Beratung. Ein Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung in Textform des IBT zustande. Das Angebot des IBT richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
Wird seitens IBT eine Dienstleistung in den Räumlichkeiten des Kunden statt, stellt der Kunde die für die Durchführung der Dienstleistung notwendige Infrastruktur, und insbesondere Arbeitsplatz, Rechner und PSA auf eigene Kosten und eigenes Risiko funktionsfähig zur Verfügung und bereitet eventuell notwendige Online-Verbindungen vor.
Im Rahmen der Erbringung der Dienstleistungen überlassene Dokumentationen und Trainingsunterlagen dürfen – soweit nichts anderes in Textform vereinbart ist – nicht, auch nicht auszugsweise, veröffentlicht, vervielfältigt, nachgedruckt, übersetzt oder an Dritte weitergeben werden.
3. Stornierung
Der Kunde kann bis zum Beginn der Dienstleistungen vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt muss schriftlich erklärt werden. Ein Rücktritt seitens des Kunden ist kostenfrei, wenn er bis spätestens 14 Tage vor Beginn der Dienstleistung erfolgt und IBT noch keine Kosten entstanden sind; andernfalls sind diese gegen Nachweis in voller Höhe zu erstatten. Geht die schriftliche Rücktrittserklärung später ein, so ist vom Kunden die Vergütung für mindestens 3 volle Dienstleistungstage in voller Höhe zu bezahlen. Für die Einhaltung der Frist ist der Zugang des Rücktrittsschreibens maßgeblich.
4. Vergütung, Zahlungsbedingungen
Es gelten die in den Angebotsunterlagen genannten Preise zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Sie sind ohne Abzug mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
5. Sicherheit
Der Kunde wird IBT am ersten Arbeitstag vor Ort eine Sicherheitsunterweisung erteilen. Eine Haftung wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit ist hiervon ausgenommen.
6. Haftung
Weitergehende als die in dieser Vereinbarung ausdrücklich genannten Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der IBT, oder deren Erfüllungsgehilfen oder auf schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit.
Bei Ausfall einer Veranstaltung aus o. g. Gründen, höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. IBT kann in solchen Fällen nicht zum Ersatz von Reise-/Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall verpflichtet werden. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangene Gewinne oder Ansprüche Dritter wird nicht gehaftet.
7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts (CISG).
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ist Gerichtsstand Landsberg am Lech.
IBT weist ausdrücklich darauf hin, dass Kundendaten zur Auftragserfüllung und der Pflege der laufenden Kundenbeziehungen gespeichert und verarbeitet werden. Beteiligte Dritte erhalten diese Daten ausschließlich, soweit es für die Auftragserfüllung erforderlich ist. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden dabei beachtet.
Ansprechpartner in Datenschutzfragen ist Herr Joachim Trell, Landsberger Straße 6, 86946 Issing Auskunftsersuchen gem. § 34 BDSG können an ihn gerichtet werden und sind mit einem Nachweis der Identität bzw. Berechtigung zu versehen. Für Kunden und deren Mitarbeitern sind derartige Auskünfte stets kostenlos, für Dritte ist eine einmalige Auskunft binnen 12 Monaten kostenlos.
Stand 04/2024